Eigentumsvorbehalt im Ausland

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Eigentumsvorbehaltsregelungen im Ausland

Anlässlich der Regionaltagung Nord des BvCM am 08. April 2014 hat Herr RA Lutz Paschen (www.paschen.cc) die, für alle Unternehmen, die im Export tätig sind oder sich künftig intensiver im Export zu bewegen gedenken, spannende Frage behandelt, ob und falls ja, in welcher Art und Weise es möglich und sinnvoll ist, Eigentumsvorbehaltsregelungen mit den Kunden im Ausland zu vereinbaren.

Neben einer systematischen Darstellung der unterschiedlichen, ggf. zugrunde liegenden Rechtsprinzipien und der Bewertung der daraus resultierenden Auswirkungen, stellt Herr RA Paschen für mehr als 30 Länder dar, inwieweit die verschiedenen Arten des Eigentumsvorbehalts im jeweiligen Land vereinbar sind, ob die Vereinbarung an die Schriftform gebunden ist und ob es sogar die Notwendigkeit der Veröffentlichung bzw. Eintragung der Eigentumsvorbehaltsregelung gibt.

Trotz aller Besonderheiten des jeweils betrachteten Rechtssystems kommt er zum Fazit:

Lieferanten sollten vorsorglich den Eigentumsvorbehaltwie in Deutschland vereinbaren. Dabei sollten sie möglichst Schriftform einhalten. Bei höheren Kaufpreissummen sollten die Lieferanten explizit prüfen lassen, ob der Eigentumsvorbehalt wirksam vereinbart werden kann und wie die Voraussetzungen hierfür im jeweiligen Bestimmungsland sind. Auf jeden Fall ist es sinnvoll, sich darüber hinaus weitere Sicherheiten gewähren zu lassen, wie zum Beispiel die Absicherung per Akkreditiv etc.

Die Übersicht zu den Eigentumsvorbehaltsregelungen im Ausland finden Sie hier zum herunterladen.