UN-Kaufrecht
(Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf)
Alternative internationale Bezeichnungen:
CISG (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods)
CVIM (Convention des Nations Unies sur les contrats de vente internationale de marchandises)
Wer mit einem Unternehmen im Ausland einen Kaufvertrag schließt, sieht sich vor die Frage gestellt, welches nationale Recht auf die künftige Vertragsbeziehung Anwendung finden soll. Die Frage ist, ob der ausländische Geschäftspartner bereit ist, die ausschließliche Geltung des deutschen Rechts zu akzeptieren. Eine Lösung bietet hier das UN-Kaufrecht, das die rechtlichen Grundlagen für Kaufverträge international einheitlich regelt.
Das UN-Kaufrecht regelt Warenlieferungsgeschäfte in grenzüberschreitendem Verkehr. Erfaßt werden die wichtigsten Problembereiche des internationalen Warenliefergeschäftes, wobei allerdings nicht alle Rechtsfragen in diesem Sektor abgedeckt werden. Das Gesetz drängt mit seinen speziellen Normen die jeweiligen einzelnen Rechtsbestimmungen des Kaufrechts in einem Staat zurück, wenn unterschiedliche Inhalte bestehen. Den Vertragspartnern bleibt es überlassen zu vereinbaren, in welchem Umfang das Un-Kaufrecht gelten soll.
Weltweit haben mittlerweile fast 60 Staaten das Übereinkommen übernommen. Hierunter zählen vor allem die wichtigsten Exportpartner der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bundesrepublik Deutschland hat das Übereinkommen am 26. Mai 1981 in New York gezeichnet und mit Zustimmungsgesetz vom 5. Juli 1989 (BGBl. II, S. 586) ratifiziert.
Die deutsche Fassung des Übereinkommens ist eine amtliche Übersetzung, aber keine für die Anwendung des Übereinkommens verbindliche Fassung. Deshalb wird der deutsche Rechtsanwender im Zweifel auf eine der verbindlichen Fassungen zurückgreifen müssen. Die französische und die englische Fassung sind verbindliche Fassungen.
Hinweis:
Einen Überblick über den aktuellen Stand der Vertragsstaaten können Sie hier erhalten
Fachbuch: Burghard Piltz, UN- Kaufrecht. Wegweiser für die Praxis. Gestaltung von Export- und Importverträgen. 2., neubearb. und erw. Aufl 1996, Economica Verlag, Heidelberg, ISBN: 387081005X
Alternative internationale Bezeichnungen:
CISG (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods)
CVIM (Convention des Nations Unies sur les contrats de vente internationale de marchandises)
Wer mit einem Unternehmen im Ausland einen Kaufvertrag schließt, sieht sich vor die Frage gestellt, welches nationale Recht auf die künftige Vertragsbeziehung Anwendung finden soll. Die Frage ist, ob der ausländische Geschäftspartner bereit ist, die ausschließliche Geltung des deutschen Rechts zu akzeptieren. Eine Lösung bietet hier das UN-Kaufrecht, das die rechtlichen Grundlagen für Kaufverträge international einheitlich regelt.
Das UN-Kaufrecht regelt Warenlieferungsgeschäfte in grenzüberschreitendem Verkehr. Erfaßt werden die wichtigsten Problembereiche des internationalen Warenliefergeschäftes, wobei allerdings nicht alle Rechtsfragen in diesem Sektor abgedeckt werden. Das Gesetz drängt mit seinen speziellen Normen die jeweiligen einzelnen Rechtsbestimmungen des Kaufrechts in einem Staat zurück, wenn unterschiedliche Inhalte bestehen. Den Vertragspartnern bleibt es überlassen zu vereinbaren, in welchem Umfang das Un-Kaufrecht gelten soll.
Weltweit haben mittlerweile fast 60 Staaten das Übereinkommen übernommen. Hierunter zählen vor allem die wichtigsten Exportpartner der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bundesrepublik Deutschland hat das Übereinkommen am 26. Mai 1981 in New York gezeichnet und mit Zustimmungsgesetz vom 5. Juli 1989 (BGBl. II, S. 586) ratifiziert.
Die deutsche Fassung des Übereinkommens ist eine amtliche Übersetzung, aber keine für die Anwendung des Übereinkommens verbindliche Fassung. Deshalb wird der deutsche Rechtsanwender im Zweifel auf eine der verbindlichen Fassungen zurückgreifen müssen. Die französische und die englische Fassung sind verbindliche Fassungen.
Hinweis:
Einen Überblick über den aktuellen Stand der Vertragsstaaten können Sie hier erhalten
Fachbuch: Burghard Piltz, UN- Kaufrecht. Wegweiser für die Praxis. Gestaltung von Export- und Importverträgen. 2., neubearb. und erw. Aufl 1996, Economica Verlag, Heidelberg, ISBN: 387081005X
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